Aygül Özkan: "Warum nicht? Als Ministerin werde ich ja schließlich gut bezahlt. Also, um Integration ideal zu organisieren, ist es natürlich auch noch nötig, eine Justiz-Charta auf den Weg zu bringen, mit der die Justiz sich verpflichtet, bestimmten Grundregeln zu folgen, sobald es um Migranten oder sie betreffende Angelegenheiten geht."
Anarchisten Boulevard: "Frau Özkan, auch wenn die Richter und Staatsanwälte fast alle zum Orden der SS-Satanisten gehören, für den sie systematisch das Recht beugen und brechen, so sind sie auf dem Papier doch unabhängig und nur den Gesetzen unterworfen...."
Aygül Özkan: "Das hat mir unser Landesjustizminister auch schon erklärt. Aber das ist ja kein Problem, wenn wir dafür extra ein Gesetz machen."
Anarchisten Boulevard: "Frau Özkan, die formale Unabhängigkeit der Rechtsprechung wird von der Verfassung garantiert. Da brauchen Sie eine 2/3 Mehrheit, um sie zu ändern..."
Aygül Özkan: "Die Deutsche Industrie- und Handelskammer, DIHK, will aktive Migrationspolitik, also wollen auch CDU/CSU/FDP/SPD/DIE GRÜNEN aktive Migrationspolitik. Da wird so ein kleines Grundgesetz doch nicht im Wege stehen!"
Es ist unwahr, dass das Interview stattgefunden hätte.
Wahr ist, dass die kürzlich erst abgebügelte Aygül Özkan (Kreuz in Klassenzimmern) nicht von allein mit einem solchen Vorschlag (Medien-Charta) kommen würde, dass sie offensichtlich nur vorgeschickt wurde. Vorgeschickt, um zu testen, ob die Schaffung einer Infrastruktur für die politische Lenkung der Presse gesellschaftlich akzeptiert werde.
Dass Kai Diekmann sofort mit im Boot saß, muss man als Beweis dafür werten, dass in Wahrheit das Großkapital hinter dem Vorstoß steht.
Offensichtlich ist das Kapital wieder an dem Punkt, an dem es 1933 war, als es ihm nicht mehr reichte, die "Parteien der Mitte" als hörige Vollzieher der eigenen Wünsche in den Parlamenten sitzen zu haben: LINK
Es gibt sehr gute Gründe dafür anzunehmen, dass die irrationale Migrantenpolitik ein Meilenstein auf dem Weg zu einer offenen Diktatur sein soll: LINK
Und es gibt immer mehr Hinweise darauf, dass der BRD-Staat die offene Diktatur vorbereitet: LINK
Offenbar hat sich niemand Gedanken über das gemacht, was Schäuble schon vor drei Jahren gefordert hat: LINK
Damals meinten Merkel und Köhler, es sei richtig, dass Schäuble sich solche Gedanken mache, falsch sei nur, dass er das öffentlich tue!
Wer solche Worte von Schäuble, Merkel und Köhler nicht versteht, der begreift wohl erst, wenn er von politischer Polizei verhaftet oder ermordet wird.
Wahr ist, dass die kürzlich erst abgebügelte Aygül Özkan (Kreuz in Klassenzimmern) nicht von allein mit einem solchen Vorschlag (Medien-Charta) kommen würde, dass sie offensichtlich nur vorgeschickt wurde. Vorgeschickt, um zu testen, ob die Schaffung einer Infrastruktur für die politische Lenkung der Presse gesellschaftlich akzeptiert werde.
Dass Kai Diekmann sofort mit im Boot saß, muss man als Beweis dafür werten, dass in Wahrheit das Großkapital hinter dem Vorstoß steht.
Offensichtlich ist das Kapital wieder an dem Punkt, an dem es 1933 war, als es ihm nicht mehr reichte, die "Parteien der Mitte" als hörige Vollzieher der eigenen Wünsche in den Parlamenten sitzen zu haben: LINK
Es gibt sehr gute Gründe dafür anzunehmen, dass die irrationale Migrantenpolitik ein Meilenstein auf dem Weg zu einer offenen Diktatur sein soll: LINK
Und es gibt immer mehr Hinweise darauf, dass der BRD-Staat die offene Diktatur vorbereitet: LINK
Offenbar hat sich niemand Gedanken über das gemacht, was Schäuble schon vor drei Jahren gefordert hat: LINK
Damals meinten Merkel und Köhler, es sei richtig, dass Schäuble sich solche Gedanken mache, falsch sei nur, dass er das öffentlich tue!
Wer solche Worte von Schäuble, Merkel und Köhler nicht versteht, der begreift wohl erst, wenn er von politischer Polizei verhaftet oder ermordet wird.
Winfried Sobottka United Anarchists
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