Donnerstag, 25. November 2010

Die Apokalypse der Parteien - Sigmar Gabriel, SPD, Angela Merkel, CDU, Guido Westerwelle, FDP / hannelore kraft, der spiegel, duckhome, nachrichtenspiegel-online, wir in nrw

Belljangler: "Winfried, Angela Merkel gibt neuerdings Worte von sich, nach denen  sie, wenn auch zaghaft, reiche Privatiers allmählich zur Kasse bitten will, um den Folgen irrsinnigen Superkapitalismus entgegenzuwirken:


http://belljangler.wordpress.com/2010/11/24/winfried-sobottka-der-kapitalismus-erreicht-soll-bruchstellen-angela-merkel-taz-neues-deutschland-womblog-ruhrbarone-wir-in-nrw-guido-westerwelle-fdp-bonn/


Nun fällt DER SPIEGEL über Angela Merkel her, und es sieht danach aus, als ob DER SPIEGEL genau deshalb über Angela Merkel herfalle:


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,731128,00.html

Wie interpretierst Du das?"


Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS: "Ich finde zwei Dinge bemerkenswert: Erstens ist der SPIEGEL-Artikel durch und durch verlogen. Dass Helmut Kohl etwa allseits geachtet gewesen sei, ist absoluter Unsinn, ebenso, wie es absoluter Unsinn ist, dass Merkel auf dem Wege zu solcher Achtung von allen Seiten gewesen sei. Unsinn ist es auch, dass die BRD in der EU besonders beliebt gewesen sei: 

Rekordstrafen für deutsche Großkonzerne von der EU-Kommission, erfolgreiche Einschaltung des niederländischen Parlamentes, um einen Aufkaufversuch durch RWE in den NL zu verhindern, Angela Merkel in Nazi-Uniform auf polnischen Titelbildern usw. - so sah es in den letzten Jahren aus.


DER SPIEGEL ist kaum noch von der BILD zu unterscheiden, höchstens durch ein anderes PRINT-Format. DAS ist die spätrömische Dekadenz, die Westerwelle fälschlich auf andere Zusammenhänge bezogen hatte.


Es fällt aber auch auf, dass die Kritik des SPIEGEL an Merkel fundamental vernichtend ist, wohl weit härter, als jede andere SPIEGEL-Kritik an Merkel jemals zuvor.


Und das lässt sehr tief blicken: Merkel scheint es ernst gemeint zu haben, dass die Politik im Falle eines Falles das Primat gegenüber der Wirtschaft ausüben solle, nicht umgekehrt. Vor dem Hintergrund muss man über einige Sachen nun ganz anders nachdenken als vorher. Mir fällt z.B. ein, dass neulich Informationen verbreitet wurden, nach denen die Bundesregierung sich ein Flugzeug bauen lassen wolle, das u.a. mit Abwehrwaffen gegen Luftangriffe ausgestattet sei - für einen dreistelligen Millionenbetrag. Wenn Merkel tatsächlich das Primat gegenüber der Wirtschaft ausüben will, dann braucht sie ein solches Flugzeug ohne jeden Zweifel."


Belljangler: "Die Sigmar-Gabriel SPD siehst Du auf unausweichlichem Untergangskurs:


http://belljangler.wordpress.com/2010/11/25/winfried-sobottka-spd-zerfleischt-sich-selbst-sigmar-gabriel-seeheimer-kreis-hannelore-kraft-spd-berlin-spd-nrw-spd-rp-spd-baden-wurttemberg-annika-joeres-taz-berliner-morgenpost/


Die FDP ist objektiv auf Untergangskurs, Du siehst eine Apokalypse der Parteien voraus?"


Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS: "Natürlich. Abgesehen eventuell von der DIE LINKE sind alle Parteien dem Großkapital hörig, machen seit Jahrzehnten eine Politik, die selbst einfachste Tatsachen dann ignoriert, wenn das Großkapital es will. Die Folgen werden sehr Jahrzehnten immer schlimmer. Merkel ist nun die Erste, die dahintergekommen ist, dass es so nicht weitergehen kann.


Das ist kein Zufall: Sie hat die besten Informationsstränge in ihren Händen, und sie hat das höchste politische Amt, was die politische Macht angeht. Einerseits soll sie das Volk bei der Stange und alle Probleme grundsätzlich im Griff halten, andererseits alles tun, was das Großkapital will. Beides zugleich kann man auf Dauer aber gar nicht schaffen, weil das Großkapital absolut unvernünftige Forderungen stellt, sich selbst über einfachste Erkenntnisse hinwegsetzt, aus schierer Machtgier. Merkel hat das solange mitgemacht, bis sie den Knall in Reichweite sah.


Sie hat zu Lasten des gemeinen Volkes, der Kommunen usw. kaputtgespart und zu den Reichen umverteilt, was sie kaputtsparen und zu den Reichen umverteilen konnte. Dem Volke und den Kommunen ist das längst zuviel, den Reichen reicht es noch lange nicht, denn denen reicht es nie. Und vor Merkel stehen nun größere Probleme, als alle anderen Bundeskanzler sie bisher zusammen hatten."


Belljangler: "Wie wird die Parteien-Apokalypse aussehen?"


Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS:"Kämpfe in den Parteien bis auf's Messer zwischen denen, die langsam begreifen, dass es so nicht weitergehen kann, und denen, die stur auf der Linie des Großkapitals bleiben. Die Wahlergebnisse, das ist schon durch die jüngste Vergangenheit belegt,werden fast gar nichts mehr mit Stammwählerschaften zu tun haben, sondern sehr flexibel danach ausgerichtet sein, von welcher Partei die größte Vernunft erwartet wird."


Belljangler: "Paradiesische Zustände?"


Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS: "Wenn Übeltäter einen Galgen sehen, ihnen zugleich klar wird, dass sie der nächste sein können, der daran hängt, dann kommen sie gelegentlich zur Vernunft."


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